Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

330. Newsletter Allgemeine Informationen zur Kindertagesbetreuung

Coronavirus (COVID-19) – Betretungsverbot

Hintergrundinformationen für Kindertageseinrichtungen

Die Zahl der Erkrankungen am Coronavirus ist in den letzten Tagen in Bayern deutlich angestiegen. Das Staatsministerium für Gesundheit und Pflege hat daher am 13. März 2020 in Abstimmung mit dem Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales eine Allgemeinverfügung zum Besuch von Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Heilpädagogischen Tagesstätten erlassen.

Danach dürfen Kinder vorerst bis einschließlich 19. April 2020 keine Kindertageseinrichtung oder Heilpädagogische Tagesstätte betreten. Auch die Betreuung in der Kindertagespflege ist ausgeschlossen. Damit entfallen die regulären Betreuungsangebote. Für bestimmte Gruppen ist jedoch ein Betreuungsangebot zur Verfügung zu stellen.

Die Allgemeinverfügung gilt ab Montag, den 16. März 2020. Diese finden Sie unter https://www.stmgp.bayern.de/wpcontent/uploads/2020/03/20200313_allgemeinverfuegung_stmgp_schulen_kitas.pdf

Ausnahme vom Betretungsverbot: Ausgenommen von dieser Regelung sind Kinder, deren Erziehungsberechtigte in Bereichen der kritischen Infrastruktur tätig sind und aufgrund dienstlicher oder betrieblicher Notwendigkeiten an einer Betreuung ihrer Kinder gehindert sind. Hierzu zählen insbesondere alle Einrichtungen, die der Aufrechterhaltung der Gesundheitsversorgung und der Pflege sowie der Behindertenhilfe, Kinder- und Jugendhilfe, der öffentlichen Sicherheit

Telefon Vermittlung: 089 1261-01
E-Mail: poststelle@stmas.bayern.de
Internet: www.zukunftsministerium.bayern.de
Adresse: Winzererstraße 9, 80797 München

und Ordnung einschließlich der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr (Feuerwehr, Rettungsdienst und Katastrophenschutz), der Sicherstellung der öffentlichen Infrastrukturen (Telekommunikationsdienste, Energie, Wasser, ÖPNV, Entsorgung), der Lebensmittelversorgung und der Handlungsfähigkeit zentraler Stellen von Staat, Justiz und Verwaltung dienen. Für diese Kinder ist ein Betreuungsangebot zur Verfügung zu stellen.

Voraussetzung ist weiter, dass kein anderer Erziehungsberechtigter verfügbar ist, um die Betreuung zu übernehmen. In Fällen, in denen nur einer der beiden Erziehungsberechtigten im Bereich der kritischen Infrastruktur beschäftigt ist, besteht keine Ausnahme vom Betretungsverbot, da dann der andere Elternteil die Betreuung übernehmen muss. Bei Alleinerziehenden genügt es, wenn der alleinerziehende Elternteil zur genannten Gruppe gehört.

Des Weiteren gelten folgende Voraussetzungen:  Das Kind weist keine Krankheitssymptome auf,  das Kind war nicht in Kontakt zu infizierten Personen bzw. seit dem Kontakt mit infizierten Personen sind 14 Tage vergangen und  das Kind hat sich nicht in einem Gebiet aufgehalten, das durch das Robert KochInstitut (RKI) im Zeitpunkt des Aufenthalts als Risikogebiet ausgewiesen war oder innerhalb von 14 Tagen danach als solches ausgewiesen worden ist (die Liste der Risikogebiete ist tagesaktuell abrufbar im Internet unter https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikogebiete.html), oder seit seiner Rückkehr aus diesem Risikogebiet sind 14 Tage vergangen.

Die Erziehungsberechtigten dürfen – abgesehen von den dargestellten Ausnahmen – ihre Kinder nicht in die Einrichtung bringen. Der Rechtsanspruch auf Betreuung nach § 24 SGB VIII ist insoweit eingeschränkt.

Da die Verantwortung für die Beachtung des Betretungsverbots bei den Eltern liegt, sollte die Leitung am Montag, den 16. März 2020 zunächst alle symptomfreien Kinder aufnehmen, deren Erziehungsberechtigte glaubhaft versichern, dass die Voraussetzungen der Ausnahmeregelung gegeben sind. Spätestens ab Mittwoch, den 18. März 2020 sollen die Leitungen von den Eltern eine schriftliche Erklärung über das Vorliegen der Voraussetzungen verlangen. Beiliegend finden Sie ein Muster für eine entsprechende
Erklärung der Eltern.

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Die Kommunen und Träger können auch weiterhin abweichende Erklärungen verwenden, sofern diese vergleichbare Inhalte enthalten. In Zweifelsfällen soll die Einrichtungsleitung von den Eltern zusätzlich eine Bescheinigung der Arbeitgeber (bei Alleinerziehenden des Arbeitgebers) oder bei Selbstständigen einen geeigneten Nachweis einfordern. Diese(r) muss spätestens am Tag, der auf die erste Aufnahme des Kindes folgt, vorliegen. Hierauf sind die Eltern am ersten Tag der Betreuung im Ausnahmefall hinzuweisen.

Unser katholischer Kindergarten Santa Maria wurde 1972 gebaut.

In den Jahren 1998/99/2000 haben wir mit Hilfe des Personals und der Eltern den Garten in einen Erlebnisgarten umgebaut. Und 2003/2004 wurde unser Haus saniert, so dass wir jetzt einen Bewegungsraum, eine Malwerkstatt, einen Musikraum und einen Turnsaal haben.

Seit September 2008 befindet sich eine Kinderkrippe in unserem Haus. Seit diesem Zeitpunkt dürfen wir uns ein

„Haus für Kinder Santa Maria“

nennen.

Unsere Einrichtung umfasst zwei Gebäudekomplexe, den Kindergarten und die Kinderkrippe Santa Maria. Durch den gestiegenen Bedarf an Betreuungsplätzen konnte nach einer 18 monatigen Bauphase unsere neue Kinderkrippe im Herbst 2015 eröffnet werden.